Wien Wahlkampf 2010

Alte Threads aus allen Bereichen die nicht mehr aktuell sind, zum Nachlesen, in Melancholie schwelgen und zum Reminiszieren. Frei nach dem Motto, die Vergangenheit wird länger, die Zukunft kürzer.

:usuk old topics end up here, if they become obsolete
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Wien Wahlkampf 2010

Post by dejost » 16 Nov 2009, 19:12

Es ist an der Zeit.

Es mag zwar erst 2009 sein, aber der Wahlkampf ist im vollen Gange.

Die ÖVP ist schon beim xten neuen Obmensch und Spitzenkandidatin (Stand letzte Woche: Marek will überhaupt nicht. Stand heute: Marek wird es), die SPÖ hat Ordnungsberater, Ubahnaufsicht und wer weiß was noch eingeführt bzw einführen lassen und damit auch alle das mitbekommen im Februar noch eine Volksbefragung dazu unternehmen.
Die FPÖ plakatiert sowieso durchgehend Wahlkampfplakate, egal ob bald Wahl ist oder nicht und die Grünen beschäftigen sich am liebsten mit sich selbst, schon da gibt es genug Probleme.

Sieht aus, als hätten wir einen der längsten Wahlkämpfe überhaupt vor uns.

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Post by dejost » 06 Jan 2010, 10:25

Zunächst mal die überhaupt nicht suggestiven bzw wahlwerbenden Fragen der Volksbefragung:

1. Frage
Im Jahr 2000 wurde durch den Bundesgesetzgeber die Möglichkeit abgeschafft, Hausbesorger/innen anzustellen. Eine bundesgesetzliche Neuregelung ist seither nicht zustande gekommen.
Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue Hausbesorger/innen (mit modernem Berufsbild) einzustellen?
JA NEIN

2. Frage
Internationale Studien zeigen, dass die Ganztagsschule der entscheidende Erfolgsfaktor für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie darstellt sowie das Bildungsniveau der Bevölkerung deutlich hebt.
Sind Sie für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen in Wien?
JA NEIN

3. Frage
Einige Großstädte (z. B. London, Stockholm) haben zur Bewältigung des innerstädtischen Verkehrs eine Einfahrtsgebühr für das Stadtzentrum eingeführt (Citymaut). In Wien konnte durch die Verkehrspolitik (Ausbau öffentlicher Verkehr, Parkraumbewirtschaftung, Wohnsammelgaragen, Ausbau Radwegenetz) in den letzten Jahren der Autoverkehr in der Stadt deutlich reduziert werden.
Soll in Wien eine Citymaut eingeführt werden?
JA NEIN

4. Frage
In Wien fahren täglich Nachtbusse von 0.30 bis 5.00 Uhr. Ein 24-Stunden-U-Bahn-Betrieb am Wochenende (Freitag und Samstag) kostet pro Jahr 5 Millionen Euro und bewirkt veränderte Fahrtrouten der Nachtbusse an Wochenenden.
Sind Sie dafür, dass die U-Bahn am Wochenende auch in der Nacht fährt?
JA NEIN

5. Frage
Seit 2006 wird in Wien ein freiwilliger Hundeführschein angeboten. Der Hundeführschein ist eine fundierte Ausbildung für Hundehalter/innen, bei welcher der richtige Umgang mit Hunden erlernt wird. Bei der Prüfung müssen die Hundehalter/innen zeigen, dass sie den Hund auch in schwierigen Situationen im Griff haben.
Sind Sie dafür, dass es in Wien für sogenannte „Kampfhunde“ einen verpflichtenden Hundeführschein geben soll?
JA NEIN



Marek scheint jetzt in der Tat Spitzenkandidatin und ÖVP-Wien-Obfrau geworden zu sein, jedenfalls lächelt sie schon von Plakaten und meldet sich zu allem zu Wort.

Die FPÖ ist mit der missglückten Fusion mit der FPK/BZÖ/whatever beschäftigt, die Plakate hängen aber weiter. Das BZÖ ist sowieso im Überlebenskampf. Von den Grünen hört man gar nix, das ist wahrscheinlich auch besser für sie.

Und der Michi Häupl sieht schon die Absolute wegschwimmen, und tut deswegen jetzt schon die Funktionäre mobilisieren: In einem Interview (http://wien.orf.at/stories/413967/) gibt er schon an, er kann sich vorstellen, nach der Wahl gebe es keinen roten Bürgermeister mehr.

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Post by harald » 08 Jan 2010, 17:32

Bis wann und wo kann man seine Stimme abgeben bei der Volksbefragung?
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Post by dejost » 09 Jan 2010, 10:34

harald wrote:Bis wann und wo kann man seine Stimme abgeben bei der Volksbefragung?
http://www.wien.gv.at/wahlinfo/index.html

Bist Du schon hauptgemeldet?
Abstimmen dürfen alle Österreicherinnen und Österreicher, die bis zum 13. Februar 1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4. Jänner 2010 in Wien begründet haben.
Alle Stimmberechtigten erhalten spätestens bis Anfang Februar per Post ihre persönliche Stimmkarte und den amtlichen Stimmzettel zugeschickt. Die Stimmkarte und der Stimmzettel können für die Abstimmung in einer Annahmestelle verwendet werden oder alternativ für die Briefabstimmung.
In Wien werden rund 110 Annahmestellen eingerichtet. Unter anderem in allen Magistratischen Bezirksämtern aber auch an Verkehrsknotenpunkten und in einigen Einkaufszentren.

Die Annahmestellen sind im Befragungszeitraum zu folgenden Zeiten geöffnet:
* Donnerstag, 11. Februar 2010 von 8 bis 20 Uhr
* Freitag, 12. Februar 2010 von 8 bis 18 Uhr
* Samstag, 13. Februar 2010 von 8 bis 18 Uhr
Für die Abstimmung in einer Annahmestellen benötigen Sie:
* die Stimmkarte (inklusive dem amtlichen Stimmzettel und dem weißen Kuvert)
* und einen amtlichen Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein usw.)
Briefabstimmung
Möchten Sie im Befragungszeitraum nicht in einer Annahmestelle Ihre Stimme abgeben, haben Sie die Möglichkeit, mit einer Stimmkarte per Brief abzustimmen. Der ausgefüllte Stimmzettel und die ausgefüllte Stimmkarte müssen dazu bis spätestens 21. Februar 2010, 14.00 Uhr, per Post bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen.

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Post by harald » 09 Jan 2010, 16:05

Was heißt schon? Ich bin seit meiner Geburt in Wien hauptgemeldet, da da auch mein Lebensmittelpunkt ist (Arbeit, Uni, Freunde).

Holla, der Termin ist super gewählt.

Am 11. ist Opernball, am 12. Bonbonball und am 13. Juristenball.

Da haben sie überhaupt keine mediale Konkurrenz :lol:
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Post by dejost » 10 Jan 2010, 21:24

harald wrote:Was heißt schon? Ich bin seit meiner Geburt in Wien hauptgemeldet, da da auch mein Lebensmittelpunkt ist (Arbeit, Uni, Freunde).
Mein Fehler, wusste ich nicht.
Holla, der Termin ist super gewählt.
Am 11. ist Opernball, am 12. Bonbonball und am 13. Juristenball.
Da haben sie überhaupt keine mediale Konkurrenz :lol:
Ich glaube, das ist ihnen relativ wurst, denn das endgültige Ergebnis wird ja ein paar Tage auf sich warten lassen -> Wahlkarten.

Die FPÖ hat den Wahlkampf numehr auch offiziell eröffnet:
http://derstandard.at/1262209183741/FPO ... chtig-sein
"Heute ist der Startschuss zur Wiener Wahl" - mit dieser Ansage eröffnete Generalsekretär Harald Vilimsky am Sonntag den Redenlauf auf dem Neujahrstreffen der FPÖ in der Wiener Messehalle.
So bringe das laufende Jahr nicht nur gute Dinge wie eine Wiedervereinigung - nämlich die der Familie Zogaj im Kosovo, so Vilimsky: "Auch jemand anderes wird die Aufenthaltsberechtigung verlieren: Nämlich der Bürgermeister Michael Häupl." Man werde das blaue Wunder bei der Rathauswahl wiederholen, wenn das Motto laute: "Raus mit Häupl, rein mit HC Strache."
"Wir wollen mächtig sein", lautete die Ansage, mit der die blauen Funktionäre auf den Wahlreigen 2010 eingestimmt wurden.
Häupl sei "gescheitert an alldem, was er als Bürgermeister angegriffen hat", viele Wiener hätten "die Schnauze voll".
"Ich will Wien wieder zu einer Weltstadt und nicht zu einer Allerweltsstadt machen."
"Die SPÖ hat heute genauso soziales Profil, wie ein Trockenreifen bei einem Formel-Eins-Auto", sagte Strache, das Kürzel ÖVP stehe hingegen für "öffentlich vorgelebte Präpotenz".

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Post by dejost » 25 Feb 2010, 22:45

Alexandra Lakonikakis wrote:Grüne/VP für Rosenkranz

Es ist unglaublich, mit welcher Leichtigkeit da VP und Grüne die höchstrangige Wahl zu einer Farce und zu einer spektakulären Bühne für Fr. Rosenkranz, ihre Ideologie und ihren wahlkämpfenden Parteichef macht.

Es ist schon klar, dass beide ein großes Interesse daran haben, dass Strache bei der Wienwahl möglichst stark wird (sonst kommen sie dort ja nicht in die Regierung), aber derart massiv und offen die F unterstützen, das ist wirklich schon weit, weit drinnen im Pfui-Bereich, besonders für die Grünen, die sich ja gerne in Sonntagsreden antifaschistische Mäntel umhängen.

Entsetzlich!
Ein Interview mit dem Spindoctor der SPÖ gibt's hier.

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Post by dejost » 22 Apr 2010, 07:36

Für die FPÖ ist der bald endende Bundespräsidentenwahlkampf eh Teil des Wiener Wahlkampf.

So wie man vor Jahren St. Haiders Konterfei mit dem Namen Patrick-Pable (oder wie sie genau heißt) plakatiert hat, plakatiert man jetzt HC Strache, und drunter steht halt Rosenkranz.

Marek plakatiert schon brennende 500er, mit dem Vorwurf, die SPÖ würde das Geld verbrennen. Witzig ist nur, dass sie nicht drauf schreibt, dass sie das nicht auch machen würde.

Falls es unter der Aufmerksamkeitsschwelle liegt, das Wr BZÖ hat sich mal wieder gespalten. Das neue Spaltprodukt Freies Bündnis Zukunft will mit Liberalismus (der ist ja noch nicht ganz tot) punkten
derstandard.at wrote:Einerseits plädiert man für die Cannabisfreigabe, mit der man auch zusätzliche Steuereinnahmen lukrieren könne, und die Umbenennung des Burg- in Franz-Olah-Ring, um den einstigen ÖGB-Präsidenten zu ehren.

Zugleich fordert man eine 30-prozentige Flat-Tax und die Privatisierung der Gemeindebauten, indem man Wohnungen an die Mieter veräußere und Darlehen einrichte, die über die gezahlte Miete abbezahlt würden. Es gehe um Freiheit von Fremdbestimmung, so Helmut Stubner, bis zu seinem Parteiausschluss stellvertretender BZÖ-Obmann in Wien und jetzt außenpolitischer Sprecher des FBZ: "Der Staat, die Gemeinde sind die Quellen der Unfreiheit schlechthin."
Immerhin wollen sie nur 2% schaffen. Das könnte sich fast ausgehen, wenn man FPÖ, BZÖ etc Wähler genug verwirrt.
belgma wrote:bis zur wienwahl hat jeder ehemalige bzö-funktionär eine eigene partei .. buchstaben gibt's ja genug ...

Und die Grünen sind weiterhin schlau: Von denen hat man seit langem überhaupt nix mehr gehört. Da die anderen Parteien alle genug Blödsinn machen, steigen die Chancen der Grünen, weil auch diese Wahl wird ja wieder leider nur eine des geringsten Übels.

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Post by dejost » 10 May 2010, 17:59

Die Grünen haben hoffentlich doch aufgegeben VdB davon zu überzeugen, noch mal in die Politik zu gehen und plakatieren Vassilakou mit streichelweichen Slogans.

Marek palakatiert weiterhin brennende Hundertre und von den BZÖs hört man nix.
derstandard. wrote:Die FPÖ leckt nach der Enttäuschung bei der Bundespräsidentschaftswahl ihre Wunden. [...] Der nationale Flügel in der FPÖ soll Begehrlichkeiten zurückstecken, stattdessen will FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache junge, loyale Gesichter besser präsentieren.
Es ist anzunehmen, dass das der junge Gudenus ist, der ist nicht wegen Wiederbetätigung verurteilt worden wie der alte (ha, hier gilt die Unschuldsvermutung NICHT!), aber zum liberalen Flügel der F gehört der auch nicht.
15,2 Prozent der Wählerstimmen konnte Rosenkranz bei der Bundespräsidentschaftswahl am 25. April einfahren, Strache hatte ihr im Vorfeld schon 35 Prozent zugetraut. Nach der Wahl kündigte der FPÖ-Chef eine Verbreiterung der Parteispitze an[...]"Glorreiche sieben Persönlichkeiten" könnten in Zukunft neben Strache die Partei besser nach außen präsentieren.[...] Harald Vilimsky und Herbert Kickl, Harald Stefan, Norbert Hofer, Barbara Kappl, Manfred Haimbuchner und FPK-Chef Uwe Scheuch.
Immerhin, die Namen der Hälfte hat man schon mal gehört. Viele Poster weisen daraufhin, dass die glorreichen Sieben alle draufgegangen wären (ich kenne den Film nicht.)
Ein "Team für Wien" soll in der Bundeshauptstadt ein Ergebnis von mindestens 20 Prozent erkämpfen, lautet die offizielle Vorgabe. Parteiinsider sehen den Bildungssprecher der FPÖ-Wien, Johann Gudenus, an vorderster Front, weiters den kommunalen Gesundheitssprecher David Lasar, der sich auch aktiv in der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) engagiert. Vilimsky, den manche FPÖ-Funktionäre einiges in Wien zutrauen, will derzeit nicht wechseln
Ich wunder mich, wie man gleichzeitig in der FPÖ und in der israelitischen Kultusgemeinde sein kann - zb gemeinsam mit Leuten die den Holocaust leugen, entweder durch Code oder eh schon verurteilt wurden. Und wie gesagt, dass waren ja nicht durchgeknallte Mitglieder - ok vielleicht schon - die haben ja Toppositionen.
Wobei, es gibt ja auch genug extremistische Republikaner udgl, die immer fleißig in die Kirche gehen und Hass, Krieg und Mord predigen.
(Mehr dazu weiter unten).

Louis Gara wrote:Diese glorreichen 7 Persönlichkeiten.
Die erwähnten Personen sind weder Persönlichkeiten (Vilimsky?!)
Noch sind sie glorreich (Scheuch?!)
Aber es sind immerhin sieben.
Vseckojedno von Jednovsek wrote:Unterschätzt mir die F-ler Strategie nicht
Die sind mit der braunen Bärbel bewusst in eine taktische Niederlage gegangen. Das Rezept: in einem Kampf der nicht zu gewinnen ist nehme man eine Ungustlkandidatin, die man ohnehin selber loswerden will, lege ihr die Latte extrem hoch (35%), unterstütze sie nur pseudomäßig und danach steht der HC-Strahlemann als einziger Retter in der Not noch besser da als vorher und kann gestärkt in den Kampf um Wien ziehen.
Merke: Unterschätze nie den Gegner. Die Präsiwahl war ein müdes und letztlich irrelevantes Scharmützel für die F-ler. Die brauchen keine Wunden lecken, die bereiten sich nur taktisch gut vor. Ich hoffe, dass die Strategen der demokratischen Parteien das erkennen und nicht in ihrer Arroganz die Rosenkranz-Niederlage übermäßig feiern.

http://diepresse.com/home/politik/innen ... me_politik
Aus dem August 2009, aber doch interessant, wie sich der gute Mann da selbst in den Sack lügt:
David Lasar, FPÖ-Gemeinderat in Wien und Mitglied der Israelitischen Kultusgemeinde. Etliche seiner Verwandten sind im Holocaust umgekommen. Als Wiedergutmachung erhielt sein Großvater nach dem Krieg eine Trafik in der Leopoldstadt, die David Lasar später selbst viele Jahre führte.
Doch wie kommt ein Jude ausgerechnet zur FPÖ? Einer Partei, die einst ehemaligen Nationalsozialisten eine politische Heimat bot. „Die bürgerliche Partei ÖVP hat den bürgerlichen Boden immer mehr verlassen, sie ist, wie die SPÖ, menschenfeindlich geworden, war bald nur noch Lobbyist für die Großindustrie“, meint der Floridsdorfer. Die FPÖ hingegen zeichne sich, gerade unter Heinz-Christian Strache, durch eine große Nähe zum Bürger aus. Ein entscheidender Grund, 1997 der FPÖ beizutreten, sei natürlich auch die Faszination Jörg Haiders gewesen. Zudem habe es in den vergangenen 20 Jahren eine völlig verfehlte Zuwanderungspolitik gegeben.
Da der Artikel ein Jahr alt ist, kommt dann eine Stelle, wegen der Vorarlberger Sache, wo er den Typ von der dortigen F verteidigt, weil Exiljude ist ja kein Schimpfwort und war natürlich überhaupt nicht antisemtisch gemeint.
Als Straches Feigenblatt, als dessen Vorzeigejude, sieht sich David Lasar „natürlich nicht“, das sei „lächerlich“. Er sei in der FPÖ bisher stets zuvorkommend behandelt worden. Auffallend oft verwendet Lasar das Pronomen „wir“, wenn er von der FPÖ spricht.
Er gibt an, auch schon andere Kultusgemeinde-Mitglieder für die F angeworben zu haben.

Ich muss ja zugeben, ich verstehe ihn mittlerweile schon fast:
Der ist halt einfach ordentlich rechts, und aus welchen Gründen auch immer - die dargestellten oder andere - mag er halt die ÖVP nicht. Damit bleibt ihm halt nur mehr eine Partei, die muss er sich zwar schönsaufen, aber was soll's, davon abgesehen vertritt sie ja seine Meinung. Und etwas Opportunismus wird auch dabei sein.

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Post by dejost » 08 Jun 2010, 16:53

Marek fordert jetzt Militärpolizisten für Wien. Ernsthaft.

Und die Fekter sagt, zumindest laut Standard, ernsthaft:
Von Vorteil wäre nach Ansicht der Innenministerin, dass die Militärpolizisten Erfahrung im Personen- oder Objektschutz vorweisen und mit der Waffe umgehen könnten. Es wäre keine umfangreiche Schulung nötig, meinte Fekter.
Darabos findet amüsant, dass man ihn einerseits für den Militäreinsatz im Burgenland haut, und dann das für Wien fordert. Und überhaupt, Zurufpolitik macht er doch nicht.
_trazk_ wrote:da hat wohl
irgendwer in der övp den strache-slogan mit der schlacht um wien etwas ernst genommen.
chg4711 wrote:Warum nicht ?
Militär in den Strassen kommt auch in anderen Bananenrepubliken recht gut an.
Viele PosterInnen machen Ständestaatanspielungen, oder fragen, ob da schon Unruhen wegen der anstehenden Sparpakete erwartet werden. Außerdem weisen auch viele daraufhin, dass neulich "Ausnahmezustand" im Fernsehen war.

In diesem Film sagt Bruce Willis:
The Army is a broad sword, not a scalpel. Trust me, senator - you do not want the Army in an American city.

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Post by dejost » 15 Jun 2010, 09:10

http://derstandard.at/1276413016690/Onl ... ampfposten
"Wir beauftragen oder bezahlen keine Kampfposter", sagt Bernhard Herzog vom "Team für Wien" zu etat.at, "wir sehen das einfach als Bekenntnis zu Michael Häupl". "Praktische Beispiele", wie man sich als Unterstützer des Wiener Bürgermeisters deklarieren kann, bietet die SPÖ mit ihrem "Team für Wien - Mission 2010". Neben Tipps wie "über die 24 Stunden-U-Bahn reden" oder Aufforderungen, einfach Infomaterial am Arbeitsplatz oder im Stiegenhaus "liegenzulassen", findet sich auf der Homepage auch der Punkt "Michael Häupl online erwähnen".

"Es gibt zum Beispiel Leute, die bei uns anrufen und sagen, dass sie nicht raus können, weil sie krank sind", erklärt Herzog den Hintergrund der Aktion: "Hier präsentieren wir Ideen, wie sie dennoch aktiv werden können". Als Anleitung zum "Kampfposten" will er die "Tipps" auf keinen Fall verstanden wissen. Man wolle nur Möglichkeiten aufzeigen, so Herzog: "Jeder kann schließlich einen individuellen Beitrag leisten." Es gehe darum, Überzeugungsarbeit zu leisten: "Foren sind da ein probates Mittel."
"Wien ist einfach eine tolle Stadt - Deswegen wähle ich im Oktober Michael Häupl". So lautet die "inspirierende" Botschaft, die sich in einem Screenshot von einem derStandard.at-Posting findet. "Wir wollten das auf unsere Seite veranschaulichen." Dass mit dieser "Wahlempfehlung" diverse Online-Foren überschwemmt werden, glaubt Herzog nicht: "So plump wird sicher keiner posten."

Als "gute Foren zum Promoten" werden orf.at und derStandard.at erwähnt. Zeitpunkt: "Immer" - Erforderliche Personen: "Alleine" - Mindestdauer: "10 Minuten".
Und was ist der Unterschied zu den anderen Parteien?

Genau, die SPÖ hat man dabei erwischt!



Übrigens, andere Parteien:
Der grüne Bezirksvorsteher im 8ten, ein Ex-VPler (also vermutlich ein Realo) hat sich mit seiner (früheren) Listenzweiten so sehr zerkracht, dass die Basis nach Ultimaten und was nicht alles beide nicht mehr nominiert hat.

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Post by dejost » 24 Jun 2010, 18:28

Zunächst muss ich mal den Spruch der ÖVP kritisieren.
Der ist jetzt nicht irgendwie verwerflich nur eigenartig.
Er ist nämlich "Mehr Wien ist möglich"
Zunächst mal ist die ÖVP - von der FIK abgesehen - wohl die "bundesländlichste" Partei, da mutet es schon mal seltsam an, dass gerade die mehr Wien wollen.
Was mich aber mehr wundert ist, wer will überhaupt mehr Wien? Wien ist ja schon schön und gut und so, aber als SPÖ-kritische Partei will man doch gerade nicht mehr sonder ein besseres Wien. Was auch immer. Wie geasgt, nicht schlecht, nur für mich nicht nachvollziehbar.


Die SPÖ lässt auf der einen Seite die Wiener Stadtwerke für sie werben.
Das ist zwar total daneben, aber wer wird was dagegen machen?
Auf der anderen Seite haben sie dem Haderer was zahlt, dass er Karikaturen macht. Die paar die es schon gibt (http://www.wienerbezirksblatt.at/serien/haderer) sind wirklich extrem gemein und nehmen die Verfehlungen der SPÖ puncto Frauenpolitik und Datenschutz sehr gemein auf's Korn.
Ich glaub aber nicht, dass die SPÖ plötzlich selbstkritisch geworden ist und über sich selbst lacht, sondern die checken die Gemeinheit nicht - oder es ist Kalkül, weil es halt auch jenseits der Stammtische wirken könnte.

So, eigentlich ging es mir darum:
Was hatten wir schon lange nicht mehr? Eine Parteispaltung!
Diesmal spalten sich aber die Grünen (wann war das bei denen das letzte Mal in größerem Rahmen? Schon über 15 Jahre her, oder?)

http://derstandard.at/1277336653485/Gru ... -Mariahilf
Die abgespaltene, acht Personen umfassende Fraktion mit dem Vorsitzenden Manfred Rakousky wird im Herbst unter dem Listennamen "Echt Grün - Die Mariahilfer Alternative" den Grünen im Bezirk Konkurrenz machen. Der Konflikt hat seinen Ursprung in der Wahl der Noch-Gemeinderätin Susanne Jerusalem zur grünen Bezirksvorsteherkandidatin. Die Gruppe rund um Rakousky sah darin einen "Putsch" der Landespartei, wie sie am Donnerstag in einer Aussendung wissen ließ. Grüne Grundwerte seien dadurch verraten worden. Der Neo-"Echt Grün"-Chef war bei der Bezirkslistenerstellung Jerusalems einziger Gegenkandidat um die Nummer 1 gewesen und seiner Rivalin mit 32 zu 12 Stimmen unterlegen.
"Es ist bedauerlich, dass diese Gruppe die klare demokratische Entscheidung nicht akzeptiert, aber ich kann es nicht ändern", kommentierte Klubobfrau Maria Vassilakou die neuerlichen Reibereien. Die grüne Bezirksgruppe mit Jerusalem als Spitzenkandidatin sei jedenfalls ein stabiles Team. Sie sei nach wie vor guter Dinge, dass man den sechsten Bezirk erobern werde. "Die Bezirke sind ein eigener politischer Mikrokosmos", gab die Wiener Grünen-Chefin zu bedenken. Konflikte am Vorabend einer Wahl seien - auch bei anderen Parteien - keine Seltenheit. Da nun in allen 23 Bezirken die grünen Listen erstellt worden seien, erwarte sie sich nun keine Grabenkämpfe mehr, zeigte sich Vassilakou optimistisch.
Tja, scheint so, als schaffen die Grünen - trotz wirklich guter Rahmenbedingungen für sie - sogar ihr letztes Ergebnis zu unterbieten.

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Post by dejost » 20 Jul 2010, 07:41

http://derstandard.at/1277338435630/Wie ... Eingaengen

Das würde zwar auch in den Datenschutz und den Wr Linien - Thread passen, aber da es auch Wahlkampfgeplänkel, kommt's hier rein.
Zugangskontrollen in den U-Bahn-Stationen: Mit Sicherheitsschleusen will die Wiener ÖVP Kriminellen, aber auch Schwarzfahrern im wahrsten Sinn des Wortes den Riegel vorschieben. "Damit wäre mehr Sicherheit in den Öffis möglich", erklärte Parteiobfrau Christine Marek am Montag. Zusätzlich plädierte sie für die Einführung von E-Tickets, die eine "deutliche Vereinfachung im Tarifdschungel" bringen würden.
Lt einer von der ÖVP in Auftrag gegebenen Studie wären sogar 57% der Fahrgäste dafür.
Marek rechnet bei der Einführung der Personenschleusen mit einer Eindämmung des Schwarzfahrens und einer Reduktion der Kriminalität. Konkrete Erfahrungswerte hat sie allerdings nicht: "Es ist definitiv zu erwarten, aber Vergleichszahlen haben wir nicht." Durch die Barriere sei der Zugang zu den Bahnsteigen nicht mehr frei, sondern "nur mehr für Leute mit Ticket" möglich. Mit "Stauproblemen" vor den Schleusen rechnet sie nicht.
Ausse kommt man aber dann auch nur durch die Schleusen, oder? Dort rechne ich jedenfalls schon mit Staus.
Um die Sicherheit in den Stationen zusätzlich zu erhöhen schlug die Politikerin außerdem die Videoüberwachung der Zutrittssysteme vor. Zusätzlich forderte Marek auch die Einführung von E-Tickets, unter anderem personalisierte Chipkarten. "Damit wird automatisch der günstigste Tarif verrechnet", betonte sie den Vorteil. Es werde nur das abgebucht, was tatsächlich verfahren wird. Außerdem seien mit dem Chipkartensystem effizientere Kontrollen und echte Fahrgaststromanalysen möglich. "Die Wiener Linien könnten schneller auf Belastungsschwankungen reagieren", so die Obfrau.
Wieviel es kostet oder was es bringt weiß sie nicht genau, aber sie fordert die Wr Linien auf, eine entsprechende Studie zu machen.

Die Wr Linien finden, das jetzige System hat sich bewährt, alle sind zufrieden. "Das hamma imma schon so gmacht". Außerdem wäre dann der Zugang nicht mehr barrierefrei.

SPÖ sagt, ÖVP hat keine Themen, man müsste alle Stationen umbauen (müsste man wirklich - man denke nur an die Stationen mit mehreren Zugängen plus Liften) und es kostet 100 Millionen (ja klar. Die Hausbesorger kosten ja auch jeden 400 Euro im Jahr).

Die Grünen sagt, sie wollen lieber besser Intervalle, und den Überwachungsstaat schätzen sie auch nicht so.

UserInnen weisen ua darauf hin, dass eine Umstellung auf E-Tickets auch eine Umstellung von Bim und Bus, sowie den "Ausgegliederten" zur Folge hätte - von VOR ganzu zu schweigen. Und dann würde es wohl Probleme mit ua (Zwillings-) Kinderwägen geben.
Übrigens, Kriminelle können sich auch Fahrkarten kaufen.
Und so mancher Nicht-Rot-Wähler vermeint, wenn das (Burkaverbot, Militärpolizei) die großen Themen in Wien sind, dann macht die SPÖ doch was richtig.

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Post by dejost » 22 Jul 2010, 07:55

Wie derstandard.at-Poster/in Eleazar richtig anmerkt, fährt im Moment die Wr SPÖ den besten Wahlkampf:

Sie hält einfach ruhig. (Hände falten, Gosch'n halten, sozusagen).
Außer ein paar Selbstbeweihräucherungsplakaten (aber die hängen eh immer) und ab und zu einer Presseaussendung, die keiner liest,

Die anderen bringen eh keine guten Vorschläge, und der Umkehrschluss ist, "passt eh alles so halbwegs".

Ich vermute, zumindest im September werden sie noch ordentlich aufdrehen, aber bis dahin.

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Post by harald » 22 Jul 2010, 09:23

@Wiener Linien: Für die Chipkarten bin ich schon. Habe das in Japan und in Taiwan mit den kontaktlosen Karten erlebt und kann nur sagen sehr angenehm. Du hast je nach Stationenzahl von der Startstation verschiedene Tarife, die automatisch berechnet werden. Vorteil ist auch, dass unterschiedliche Betreiber dasselbes System nutzen können! (Totalprivatisierung Ahoi!)

Datenschutz könnte ein Problem sein, muss es aber nicht, man muss die Karten ja nicht unbedingt personalisieren.

Allerdings sitzen dort Personen bei der Durchgangsschranke, die im Falle von Gruppen oder Behinderten einen gesonderten Zugang öffnen, der barrierefrei ist. Bei unseren Personalkosten ein Ding der Unmöglichkeit!
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Post by dejost » 05 Aug 2010, 10:58

harald wrote:@Wiener Linien: Für die Chipkarten bin ich schon. Habe das in Japan und in Taiwan mit den kontaktlosen Karten erlebt und kann nur sagen sehr angenehm. Du hast je nach Stationenzahl von der Startstation verschiedene Tarife, die automatisch berechnet werden. Vorteil ist auch, dass unterschiedliche Betreiber dasselbes System nutzen können! (Totalprivatisierung Ahoi!)

Datenschutz könnte ein Problem sein, muss es aber nicht, man muss die Karten ja nicht unbedingt personalisieren.

Allerdings sitzen dort Personen bei der Durchgangsschranke, die im Falle von Gruppen oder Behinderten einen gesonderten Zugang öffnen, der barrierefrei ist. Bei unseren Personalkosten ein Ding der Unmöglichkeit!

gehört zwar mehr in den Wr Linien Thread, aber:
Auch wenn die Idee was für sich hat, das würde zwangsläufig zu wesentlich höheren Kosten und damit gestiegenen Ticketpreisen führen.
Und wenn die Chipkarten nicht personalisiert sind (die ÖVP will aber sicher, dass sie personalisiert sind), dann kann man sich die Dinger ja teilen, um an günstigere Tarife zu kommen - es sei denn, das soll so sein, dann wird es wohl noch teurer.


http://derstandard.at/1277339517511/Neu ... adtpolitik
Und dann war da auch noch die Werbung von Staatssekretärin und ÖVP Wien-Spitzenkandidatin Christine Marek, die in SMS-Form verkündete: „An alle Kampfhunde im Tierheim: Wer am lautesten bellen kann bekommt ein Mandat bei der FPÖ". Prompt erzürnte sich die FPÖ über Mareks Spruch und meinte per Aussendung: sich über Tierleid lustig zu machen zeige, dass Marek eine „Hundefeindin" sei. Das wollten wir genauer wissen - Frau Staatssekretärin, sind Sie eine Hundefeindin? „Die Anspielung auf Kampfhunde sollte keinesfalls das Leiden der Tiere verharmlosen", lässt Marek derStandard.at ausrichten. „Wir wollen vielmehr den aggressiven, inhaltsleeren und in manchen Bereichen leider auch menschenfeindlichen Wahlkampf des rechten Lagers verdeutlichen".

Soviel Hund im Wahlkampf - ob da die Kronen Zeitung nicht doch noch aufspringen sollte?
Und zum Thema Strache - Serben - Wien kann ich diesen Artikel wärmstens empfehlen:

http://www.dasbiber.at/content/der-kamp ... %C3%A4nder

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dejost
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Post by dejost » 11 Aug 2010, 20:32

orf.at wrote:Erst vor wenigen Tagen hatte die Wiener-Grünen-Chefin Vassilakou ihrer Partei auf Bezirksebene einen „Professionalisierungsschub“ verordnet, damit interne Querelen nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen würden. Geholfen hat das bisher wenig. Nach dem Bezirk Mariahilf gibt es seit Mittwoch nun auch in der Josefstadt eine „Echt Grün“-Liste. Noch-Bezirkschef Rahdijan spaltete sich mit einer eigenen Liste von den Grünen ab.
grog wrote:Die Grünen
werden doch nicht in der BZÖ-Akademie den Kurs "Selbstdemontage für Kleinparteien" belegt haben?

harald
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Post by harald » 13 Aug 2010, 09:06

Schon die Marek Plakate gesehen? Was will sie den Wählern damit sagen? Ich find die nur seltsam.

"Schöner Urlaub, schöneres Wien" oder irgendein komishcer Slogan war drauf.
--Harald
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Post by dejost » 13 Aug 2010, 13:14

harald wrote:Schon die Marek Plakate gesehen? Was will sie den Wählern damit sagen? Ich find die nur seltsam.

"Schöner Urlaub, schöneres Wien" oder irgendein komishcer Slogan war drauf.
Ich kenn nur "Schöner Sommer - Heißer Herbst" wo sie und der Dinko drauf sind. Da ist klar, was sie meint. Die anderen habe ich noch nicht gesehen, aber wie schon weiter oben geschrieben, waren mir die früheren auch nicht klar.

Eher inhaltsarm finde ich auch das neue vom HC, wo ca 6, primär blonde Leute drauf sind, die sich voll freuen und "Ja zu HC Strache sagen", als ob das eine Volksbefragung wäre (die war im Februar, und HC war keine der Fragen). Aber da hat der Kickl sicherlich noch was ... Griffigeres in der Hinterhand.

Die SPÖ mag zwar auch schon den Warroom bezogen haben, hält aber sonst die Füße still.

Und Standard-Poster/in Mag. Garnicht beschreibt die Grünen (alle der Spaltungen) sehr treffend:
Die Grünen sind zweifellos eine "gebildete" Partei. Dafür ist das, was sie seit ca. einem Jahr veranstalten, schlicht einfach dämlich. Noch ein Beweis, dass man die Bildung nicht mit Klugheit verwechseln soll.

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Post by dejost » 16 Aug 2010, 12:12

Und das ist schon eines der ersten "griffigen" F-Plakate, dankenswerterweise gehostet vom Standard:

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Post by dejost » 18 Aug 2010, 14:23

Ich glaub jetzt, ich weiß, was die ÖVP-Plakate mit "Mehr Wien" gemeint haben:
Die wollen Klosterneuburg, Purkersdorf, Perchtoldsdorf usw eingemeinden, also den ganzen Speckgürtel nach Wien dazu, damit sich eine schwarze Mehrheit ausgeht.

Der Standard hat Umfragen und Wahlmotive:

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Auffällig ist, dass sowohl 60% ein Zeichen gegen Rechts setzen wollen, als auch die Ausländer-Probleme lösen wollen. Zumindest 20% wollen also beides gleichzeitig.

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Post by dejost » 25 Aug 2010, 16:22

http://derstandard.at/1282273547066/Blo ... tschulland
Dabei wären es genau die Grünen, die endlich thematisieren müssten, dass Hauptschulen und Polys in Wien oft erbärmlich dahinvegetieren, dass Lehrer mit viel zu vielen nicht Deutsch sprechenden Kindern maßlos überfordert sind, dass Konflikte und Versagen an der Tagesordnung sind. Aber nein, man überlässt das Thema lieber den Hetztiraden einer Wiener FPÖ, die keine Lösung, sondern Populismus im Sinn hat. Und das nur aus Angst, medial geprügelt zu werden.

Die Konsequenz: Kritik an oben genannten Missständen im Schulbereich wird heruntergeschluckt, die Blauen haben das Monopol auf Kritik. Dabei weiß jeder, der in Wien in Politik, Medien- oder Bildungsbereich tätig ist - oder der selber Kinder hat - was nicht offiziell thematisiert wird: Es gibt Schulen, da schickt „man" sein Kind einfach nicht hin, weil man weiß wie die Dinge dort stehen. Man sucht sich lieber eine engagierte, mit personellen und finanziellen Ressourcen gut ausgestattete Privatschule.
Dürfen Linke ihre Kinder in Privatschulen geben?

Die Antwort: Ja, sie dürfen - selbstverständlich. Jeder Vater und jede Mutter soll und wird sich für die Schule entscheiden, die er oder sie als das Beste für ihr Kind hält. Dieses Recht steht Politikern genauso zu wie allen anderen Eltern, auch wenn der mediale Boulevard das nicht so sehen mag. Was damit allerdings einhergehen muss, ist der Mut, die Probleme im öffentlichen Schulsystem auch offiziell anzusprechen - und nicht aus Angst vor den Konsequenzen zu schweigen. Sonst könnte man ja glatt auf die Idee kommen, für viele Politiker sei die Welt wieder in Ordnung, wenn das eigene Kind nur gut versorgt ist. Insofern ist dieser Blogeintrag als Appell zu sehen: In Wiens Hauptschulen läuft einiges falsch. Das nur der FPÖ zum Schimpfen zu überlassen ist keine Lösung.
Ahja, wenn mir wer diesen Haderer erklärt, wäre ich sehr dankbar.

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Post by dejost » 29 Aug 2010, 21:05

derstandard.at wrote:Neben anderen Prominenten wirbt Rogan auf der Internetplattform www.stimmenfuerhaeupl.at und preist ihn: "Und ich finde, unser Bürgermeister, der ist wahnsinnig intelligent, wahnsinnig schlau, wahnsinnig schlagfertig. Einer der besten Politiker überhaupt."

Rogan möchte auch die Fitness des Bürgermeisters fördern und ihn mit einem Ausdauer-Trainingsprogramm auf den stressigen Wahlkampf-Alltag vorbereiten. Er attestiert Häupl, bereits sehr viel zu trainieren. Und der Bürgermeister freut sich in einer Aussendung, "dass sich einer der größten Sportstars Österreichs engagieren möchte". Er habe "hohen Respekt davor, dass man sich auch abseits des politischen Feldes für politische Fragen interessiert."
brrrrr wrote:War ja logisch
nachdem die schwarze Reichshälfte [gemeint: Raiffeissen] Herrn Rogan nicht mehr finanziert, probiert ers jetzt auf der anderen Seite.
Er hat ja selber gemeint, er lebt derzeit nur von den Rücklagen und muss sich unterstützungstechnisch umschauen um bis 2012 weiter machen zu können.
k_otin wrote:er hat bestimmt gemeint, er lebt von rücken und lagen.
Unterstützen tun ihn übrigens unter anderem auch Christiane Hörbiger, der Krassnitzer (ok, der wurde ja schon mal als SPÖ-Kunstminister gehandelt), Frank Hoffmann, Serafin, Fendrich und Fälbl (die hatten mal einen gemeinsamen Gerichtstermin...) usw.

Sogar die ÖVP unterstützt ihn, und plakatiert ihn mit einem Plakat, auf dem er ausgesprochen (oder zumindest: vergleichsweise) sympathisch aussieht. Auf eine Koalition mit ihm hat sich die ÖVP eh auch schon festgelegt "Der rote Jumbo braucht einen schwarzen Lotsen".

Image (Die links unten ist die Marek, glaub ich).

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Post by dejost » 01 Sep 2010, 14:12

http://wien.orf.at/stories/466745/
Der grüne Bundesrat Stefan Schennach wechselt zur SPÖ. Der langjährige Mandatar der Grünen ist kürzlich in Wien-Döbling bei der Listenerstellung der Grünen nicht berücksichtigt worden
"Ich scheide hier nicht im Zorn und ich zerschlage auch kein Porzellan. Es ist kein Verrat, es ist eine persönliche Entscheidung, in einer Situation, in der ich über politische Perspektiven nachgedacht habe", verkündete Schennach in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch.

Schennach ist seit 2001 Bundesrat und scheiterte kürzlich in seinem "Heimatbezirk" Döbling bei der Listenerstellung der Grünen. "Ich bin nicht abgewählt worden - man hat mich nicht zur Wahl zugelassen. Das ist ein großer Unterschied. Hätte ich zur Wahl antreten können, wäre ich auch gewählt worden", zeigte sich Schennach überzeugt.

"Das war eine sehr schmerzliche Erfahrung - in meinem politischen Leben die schmerzvollste", bedauerte der 54-Jährige. Seine Konsequenz: "Die Grünen müssen in ihrem parteiinternen Funktionieren ein bisschen nachjustieren." Politische Leistungen müssten gewürdigt werden, es müsse Regeln geben, "die das politische Leben nicht zu einer Lotterie machen."
Für Maria Vassilakou, die Spitzenkandidatin der Grünen für die Gemeinderatswahl, kam der Schritt von Stefan Schennach überraschend:

"Wir haben eine enge Beziehung, sowohl auf der politischen Ebene als auch auf der Ebene der Freundschaft. Es hat keine Anzeichen gegeben und ich kann mir das nicht erklären", meinte Vassilakou in einem Radio Wien-Interview.
Bei der SPÖ wird er nach der Gemeinderatswahl (=Landtagswahl => Neubeschickung) Bundesrat. Der Artikel verschweigt, wieso er eigentlich zur SPÖ gegangen ist. Etwa nur wegen des (versprochenen?) Mandats?

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Post by dejost » 01 Sep 2010, 17:42

http://derstandard.at/1282978652544/Kle ... erstuetzer

Jetzt tut sich mal was im Wien-Wahl-Thread.

Da gibt's eine Vorstellung (vermutlich) aller Kleinparteien, die vielleicht antritt.

Interessant ist es, dass gleich 3 iwS kommunistische Parteien antreten (wobei sich die wahrscheinlich nach dem Selbstempfinden untereinander unterscheiden wie Grüne und BZÖ) und LIF und JuLis auch beide. Inwieweit sich die beiden wirklich so stark unterscheiden, dass eine gemeinsame Plattform nicht mehr Sinn macht, kann ich nicht beurteilen, das LIF schafft jedenfalls den Antritt vermutlich.
Die Plattform Direkte Demokratie (DEM), die ein Zusammenschluss von ein paar Kleinparteien ist, schafft zumindest in ein paar Bezirken den Antritt.
Die CPÖ schafft's eher nicht.

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Post by dejost » 10 Sep 2010, 14:17

Mir ist jetzt klar geworden, wieso die ÖVP den Häupl plakatiert:

In Wien sticht die Partei-Stimme die Vorzugsstimme. Dh wenn ich ÖVP ankreuze und bei Vorzugsstimme Häupl schreibe, gilt das (nur) als Stimme für die ÖVP. Diese Wähler wollen sie für sich gewinnen!


http://derstandard.at/1282979326025/Son ... -Wahlkampf
Was macht eine Partei ohne Basis? Sie feiert ihren Wahlkampfauftakt im 19. Stock. Walter Sonnleitner steht im Ares-Tower in Wien-Donaustadt und sagt: "Natürlich kann man in der Pension auch Rosen züchten." Aber politisches Engagement sei ihm wichtiger, meint der ORF-Pensionist.
Ansonsten gibt sich der ehemalige Wirtschaftsjournalist sachlich und programmorientiert, doziert fast eine Stunde über die aufgeblähte Wiener Bürokratie, missglückte Prestigebauten (Prater-Vorplatz, neuer Hauptbahnhof ohne U-Bahn-Anschluss) und ausschweifende Inseraten-Kampagnen. "Ich glaube, dass die am Tag mehr für Inserate ausgeben, als wir in sechs Wochen Wahlkampf", meint Sonnleitner zu den viel beworbenen parteinahen Wiener Unternehmen.

Freilich erinnert die Rede des sachlichen Sonnleitner mehr an den Vortrag eines Wirtschaftsprofessors denn an einen flammenden Appell an die Funktionäre. "Ich tue mir schwer beim Lügen. Dann bin ich halt kein Berufspolitiker. Aber ich kann's halt nicht", sagt Sonnleitner und erntet Zwischenapplaus.
Sonnleitner will die Verwaltung entschlacken und dadurch den Mittelstand entlasten. Die Umsetzung einer anderen BZÖ-Forderung würde ihm selbst das Leben erleichtern: Die Hürde für den Landtag soll ab der nächsten Wahl auf vier Prozent gesenkt werden.
Scheibner sieht das Wiener Bündnis auf Kurs in den Landtag. "Wenn das BZÖ diese fünf Prozent übersteigt, dann ist die Absolute der SPÖ auf jeden Fall weg. Eine größere Motivation kann es gar nicht geben", ermuntert er die Funktionäre zu laufen.
Er kann nicht lügen? Da empfehle ich den Kurs bei Parteikollegen Westenthaler. Dessen diesbezügliche Qualitäten wurden schon von der zweiten Instanz honoriert.

Viele Poster schreiben übrigens, würde das BZÖ nur aus Bucher und Sonnleitner bestehen, wäre es eigentlich wählbar.

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Post by dejost » 16 Sep 2010, 18:36

orf.at wrote:Am Mittwochabend warben alle vier Parteien im Rahmen einer Veranstaltung für Schwule und Lesben für ihr Programm. Während die SPÖ auf Life Ball und Regenbogenparade verwies und die Grünen mit Homosexuellen auf wählbaren Listenplätzen punkten wollten, taten sich ÖVP und FPÖ mit dem Thema sichtlich schwer.
Die Sozialdemokratie setze sich maximal dafür ein, Homophobie zu bekämpfen, beschied SPÖ-Gemeinderat Kurt Stürzenbecher und zeigte sich selbstbewusst: „Es ist sehr, sehr viel, was wir vorweisen können.“ So habe man die Eingetragene Partnerschaft auf Wiener Ebene umfassend implementiert, werbe offensiv um homosexuelle Pflegeeltern und richte jährlich in der Stadt Life Ball sowie Regenbogenparade aus.
Und auch auf Bundesebene würde man die Ehe vollständig für Schwule und Lesben öffnen - wenn man nicht an die ÖVP gebunden wäre.
Von Kämpfen mit der eigenen Partei wusste ÖVP-Spitzenkandidatin Christine Marek zu berichten. Natürlich sei auch in der ÖVP noch nicht alles perfekt, wenn es um Vorurteile gehe: „Ich selbst habe das bisweilen schmerzhaft erlebt in der eigenen Partei.“ Es sei deshalb wichtig gewesen, dass die Volkspartei den Prozess hin zur Eingetragenen Partnerschaft durchlaufen habe: „Die Ära Schüssel ist in diesem Sinn absolut vorbei.“

Die Tatsache, dass sie als einzige Spitzenkandidatin zur Diskussion erschienen sei, spreche ja für sich. Ihr gehe es auf Wiener Ebene darum, in den Köpfen etwas zu verändern. So sei beispielsweise der „Queere Kleinprojektetopf“ mit 20.000 Euro zu gering dotiert, und die Familienberatung müsse ausgebaut werden: „Ich glaube, dass eine Stadt wie Wien bunt sein muss.“
Hört, hört, die Ära Schüssel ist vorbei.
„Wir sind die einzige Partei, die 17 Jahre von einem Schwulen geleitet wurde“, warb [FPÖ-]Ebinger, ohne Jörg Haider aber namentlich zu erwähnen. Zugleich musste er einräumen, dass er Homosexuellen kein eigenes Paket anbieten könne. Es sei klar, dass die FPÖ dabei gewisse Standpunkte vertrete, wenn man gegen die Öffnung der Ehe oder die Adoptionsmöglichkeit für Homosexuelle sei.
Die FPÖ steht dazu, fast 20 Jahre von einem Schwulen geleitet worden zu sein. Ist das geil oder was? Die sollten das auf T-Shirts drucken.
In Steuer- oder Mietrechtsfragen sollten homosexuelle Paare jedoch gleichgestellt sein. Leider sei diese liberale Sicht in der breiten Bevölkerung noch nicht angekommen: „Man müsste Akzeptanz schaffen.“ Das gelte natürlich auch für die FPÖ: „Ich bin heterosexuell, ich bin nicht homophob, ich habe keine Berührungsängste - aber es gibt in meiner Partei auch andere.“ Hier seien immer wieder „entbehrliche Äußerungen“ zu hören.
Der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz warf dem Gemeinderat in einer Aussendung vor, „Jörg Haider ins Grab“ nachzuspucken, ohne dabei das Wort „schwul“ zu erwähnen.

Cuchullain wrote:Wird die FPOe auch jetzt in den Gefaengnissen Wahlkampf fuehren?
nach dem Motto: Wir wu(e)rden von den groessten Falotten der Republik gefuehrt!
stahlstadtkind wrote:effekthascherei
"homosexualität ist eine kultur des todes", sagte ein FPÖ-abgeordneter noch vor kurzem und meinte es bitter ernst. und jetzt versucht die fpö auf einmal als tolerante, weltoffene partei dazustehen? das glaubt euch doch überhaupt niemand!!!! anbiederung auf höchster ebene, lächerlichkeit pur.
djang wrote:Wow...die Meldung des Tages
Also wenn mir gestern ein gesagt hätte, dass einer aus der FPÖ(!) um die Gunst der homosexuellen(!) Wähler wirbt, noch dazu indem er Haider(!) als Beispiel heranzieht, wie schwulenfreundlich(!) seine Partei eigentlich ist, ich hätte ihm den Vogel gezeigt.
WOW bin baff.
Deus Ex Coquina wrote:Drei Bier für Queer?

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Post by dejost » 30 Sep 2010, 17:32

http://derstandard.at/1285199583402/Die ... ht-gefragt

Da gibt's ein Interview mit dem Sonnleitner zu lesen, und, naja, etwas weniger von der versprochenen Ehrlichkeit findet sich darin, als er eben versprochen hat. Auch sonst etwas enttäuschend.
Wird wohl nix mit dem Einzug.

Strache plakatiert mittlerweile, dass er an uns glaubt.

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Post by dejost » 01 Oct 2010, 14:00

http://derstandard.at/r1227287323006/Wien-Wahl

Da gibt's ein paar Karikaturen. Tw ganz gute, finde ich.

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Post by dejost » 06 Oct 2010, 18:33

Jetzt hat auch die SPÖ einen Comic

gibt's zB hier
http://images.derstandard.at/2010/10/06/mrx_comic.pdf

Ich muss zugeben, er hat ein paar subtile und gute Schmähs und Anspielungen, aber im Ganzen spielt er alle Stückl'n:
Von tief über plump und beleidigend bis zu peinliche Wahlwerbung.

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Post by dejost » 09 Oct 2010, 16:16

Der Standard hat die größten Peinlichkeiten/Fehlgriffe usw in einem Artikel zusammengefasst.

http://derstandard.at/1285200310532/Top ... -Wahlkampf

Die meisten wurden schon erwähnt, bzw sind eher banal, aber ein paar müssen noch Erwähnung finden:
Die ÖVP Jugend versuchte einen "geilen" Wahlkampf zu führen. Mit einem "Geilomobil" (ein schwarzer Hummer) tingelten sie von Disco zu Disco, um sich die Stimmen der Jungwähler zu sichern. "Der Wahlkampf wird geil werden, weil jeder weiß in der Jungen ÖVP: Schwarz macht geile Politik, Schwarz macht geile Partys und Schwarz macht Wien geil", sagte Jugendkandidat Sebastian Kurz.
Die ÖVP-Donaustadt hat in einer ihrer Wahlbroschüren einen Rechtsschreibfehler eingebaut, der wehtut. Statt Forderungen formuliert sie "Vorderungen". Ein zweiter peinlicher Fehler ist den Schwarzen bei einem Flyer passiert, der in vier Sprachen Werbung für einen Favoritner VP-Kandidaten mit türkischem Hintergrund machen soll. In Türkisch, Serbisch und Albanisch steht "Geben Sie Ihrem Kandidaten Ihre Vorzugsstimme" drauf, auf arabische jedoch: "Schreiben Sie hierhin den Namen Omar Al-Rawi". Letzterer ist SP-Politiker. Die ÖVP vermutet den Fehler bei der Werbeagentur.
Die SPÖ hat sich wenige Tage vor der Wahl jüngste Umfragen nocheinmal sehr gut angesehen. Die Mehrheit der Bevölkerung fordert Umfragen zu folge ja die Abschaffung der Wehrpflicht. Und Bürgermeister Michael Häupl fordert nun eine Volksbefragung darüber. Er sagte: "Bei einem so wichtigen Thema muss man die Stimme des Volkes hören". Eigentlich schön, aber warum ist Häupl das gerade sechs Tage vor der Wahl eingefallen? Platziert hat er die Forderung in der "Kronen Zeitung", die wieder einmal Wahlhilfe leistet.

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Post by dejost » 11 Oct 2010, 09:23

Endergebnis poste ich erst, wenn es fest steht (Wahlkarten).

Kurz zusammengefasst: Verdoppelung der FPÖ-Stimmen. SPÖ verliert die Absolute, ÖVP und Grüne verlieren, in den Landtag schafft es sonst niemand.


Die ÖVP, im Burgenland punkto Wahlkarten schon nicht sehr positiv aufgefallen, inseriert heute (also nach der Wahl) in der Presse:

http://derstandard.at/1285200519158/Ins ... Wahlkarten
In der Montagsausgabe der "Presse" wirbt VP-Spitzenkandidatin Christine Marek mit einem Inserat um spätentschlossene Wahlkartenwähler. "wien hat gewählt. aber wahlkarten können sie auch heute noch abschicken. ihre christine marek", heißt es in dem "SMS von Marek", mit dem die VP-Chefin im Wahlkampf via Inserat tägliche Kurzbotschaften ans Wahlvolks absetzte. In der ÖVP spricht man von einem "Fehler bei den Druckunterlagen".

Die Aufforderung der ÖVP-Chefin ist einigermaßen zweideutig, besagt das Wahlrecht doch, dass die Wahlkarten bis Wahlschluss (also Sonntag 17.00 Uhr) ausgefüllt werden müssen. Damit soll verhindert werden, dass Briefwähler das Endergebnis abwarten und erst danach eine (taktisch motivierte) Wahlentscheidung treffen. Kontrollieren kann das freilich niemand, wie auch die "Presse" in ihrer Montags-Ausgabe berichtet - und zwar ironischerweise in zwei Artikeln direkt neben dem ÖVP-Inserat.

Ein Sprecher Mareks bezeichnete das Inserat am Sonntagabend auf APA-Anfrage als "Fehler". "Das war nicht geplant, dass das einen Tag nach der Wahl erscheint." Es handle sich um einen Fehler bei den Druckunterlagen. Rein formal sei das allerdings nicht verwerflich, denn bereits vor Wahlschluss ausgefüllte Wahlkarten dürfe man natürlich auch am Montag noch abschicken.
Welche Partei - außer der FPÖ - hat in letzter Zeit nochmals besonders auf Law & Order gemacht?

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Post by dejost » 19 Oct 2010, 13:44

Ich habe leider keine gute Tabelle/Graphik gefunden, daher nur der Link zum "vorläufigen Endergebnis".

http://www.wien.gv.at/wahl/NET/GR101/GR101-109.htm

Es sind alle Stimmen ausgezählt, aber es könnte ja noch ein Einspruch odgl kommen.

SPÖ: 44,35% -> 49 Mandate
ÖVP: 13,99% -> 13
Grüne: 12,64% -> 11
FPÖ: 25,77% -> 27
BZÖ: 1,33% (das ist sogar mehr als das letzte Mal)
KPÖ: 1,12%
LIF: 0,69%
MUT: 0,07%
SLP: 0,01% (das ist die Hälfte vom letzten Mal)

edit: Bezüglich der Bezirke sei auf den Link in Haralds nächsten Post verwiesen.
Es sind mit 2 Ausnahmen alle Bezirksvortsteher/innen mehrheitsmäßig bestätigt wurden, Ausnahme ist nur der 8. Bezirk wo unter tatkräftiger Mithilfe gleich 2er grüner Parteien nunwieder die ÖVP den BV stellt und in Wieden haben ÖVP, SPÖ und Grüne je 28,xx%, den BV stellt nunmehr die SPÖ statt der ÖVP - falls hier neu ausgezählt wird, würde das niemanden verwundern, es geht nur um einzelne Stimmen.

Im ersten Bezirk hat WIR 2 Mandate geschafft, und ECHT (das ist die Ex-Grüner-Ex-BV- Liste) hat in der Josefstadt sogar 5 (und damit mehr als die FPÖ) Mandate geschafft. Falls ich keinen Bezirk übersehen habe sind die sonstigen Kleinparteien allesamt gescheitert.
Last edited by dejost on 20 Oct 2010, 16:30, edited 1 time in total.

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Post by harald » 20 Oct 2010, 15:21

Link auf BV Wahl wär auch net schlecht: http://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV101/BV101-109.htm

Lustig auch der Rundungsfehler bei der SPÖ
Rathauskorrespondenz vom 18.10.2010:
Vorläufiges Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahl
Inklusive Briefwahlstimmen

Die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger, hat Montag Abend das vorläufige Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen bekannt gegeben. Demnach erreichte die SPÖ 44,34 %, die FPÖ 25,77 %, die ÖVP 13,99 %, die GRÜNEN 12,64 %, das BZÖ 1,33 %, die KPÖ 1,12 %, das LIF 0,69 %, die MUT 0,07 %, die DEM 0,04 % und die SLP 0,01 %. In Mandaten bedeutet dies SPÖ 49 (-6), FPÖ 27 (+14), ÖVP 13 (-5) und GRÜNE 11 (-3). BZÖ, KPÖ, LIF, MUT, DEM und SLP konnten keine Mandate im Wiener Gemeinderat erzielen.

Wahlberechtigt waren 1.144.510 Personen, 774.079 Stimmen wurden abgegeben, davon waren 754.938 gültig und 19.141 ungültig. Die Wahlbeteiligung lag mit den insgesamt 122.865 abgegebenen Briefwahlstimmen bei 67,63 %.

Das offizielle amtliche Endergebnis wird erst am 27. Oktober vorliegen, wenn der entsprechende Beschluss durch die Stadtwahlbehörde erfolgt ist.
Rückfragehinweis für Medien:

* Gabriele Philipp
Mediensprecherin StRin Sandra Frauenberger
Telefon: 01 4000-81295
E-Mail: gabriele.philipp@wien.gv.at
http://www.wien.gv.at/rk/msg/2010/10/18009.html
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Post by dejost » 23 Oct 2010, 11:59

So wie immer behandeln diese Threads auch die folgende Koaltions/Regierungs/odgl - Bildung.

Momentan stehen die Weichen ja auf Rot-Grün.

Selbst mal Koalitionspartner der SPÖ in Wien, wird von Ö1 der Görg interviewt.

http://oe1.orf.at/artikel/260446
Die Stunde des Bernhard Görg schlug 1996. Damals war die Häupl-SPÖ auf 39 Prozent gefallen und ging in eine Koalition mit der ÖVP, die bei 15 Prozent lag. Komfortabel verglichen mit den Grünen heute, die 12,5 Prozent haben gegenüber 44 Prozent SPÖ.
Angeblich sollen die Grünen nur einen Stadtrat kriegen.
Häupls ehemaliger Koalitionspartner Görg hatte drei Stadträte verlangt und zwei - für Planung und Forschung sowie für Kultur bekommen. Angeboten worden sei ihm von der SPÖ ein Wirtschaftsressort, allerdings ohne das Herzstück - die Wiener Stadtwerke. Görg habe damals zu Häupl gesagt, wenn ich die Stadtwerke nicht bekomme, so nehme ich das Ressort nicht: "Doch Häupl hat zu mir gesagt: wenn ich Ihnen das gebe, habe ich in meiner Partei ein Riesenproblem."
Von der ÖVP-Regierungsbeteiligung 1996 bis 2001 sind zwei Dinge geblieben: Die Privatisierung der ehemals gemeindeeigenen Zentralsparkasse Bank Austria und fahrende Straßenbahnen am 1. Mai, wobei das laut Bernhard Görg das heiklere Unterfangen war. Da habe es Schreiduelle auf Spitzenebene gegeben.
Hm, wenn das alles, was der Görg laut ihm selbst (!) in 5 Jahren als Vizebgm bleibend erreicht hat...

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Post by dejost » 19 Nov 2010, 11:40

Mit der nunmehr erfolgten Regierungsbildung ist das Thema Wienwahl 2010 (und damit auch dieser Thread) erledigt.
wien.at wrote:Bürgermeister Michael Häupl und Grünen-Chefin Maria Vassilakou haben sich auf einen Koalitionspakt geeinigt. Nach Zustimmung der Parteigremien der Wiener SPÖ und der Wiener Grünen wurde er unterzeichnet.
Maria Vassilakou folgt Michael Ludwig als Vizebürgermeisterin und erbt das Verkehrsressort von Rudolf Schicker. Außerdem wird sie für die Bereiche Planung, Klimaschutz und Energie zuständig sein. Renate Brauner bleibt ebenfalls Vizebürgermeisterin.

Nach Zustimmung der Parteigremien der Grünen Wien und der SPÖ Wien wurde der Koalitionspakt am 15. November 2010 unterzeichnet. Er sieht zentrale Maßnahmen im Bereich Bildung, Klimaschutz und Armutsbekämpfung vor.
Unter anderem soll der Radverkehrsanteil von fünf auf zehn Prozent verdoppelt, der motorisierte Individualverkehr hingegen um ein Drittel reduziert werden, um Wien zu einer der führenden Klimaschutzmetropolen zu machen. Die Zahl der Sonnenkollektorflächen soll auf 300.000 Quadratmeter verzehnfacht werden.

Bei der Sozialpolitik soll der Richtsatz für Kinder und Jugendliche bei der Mindestsicherung erhöht werden. Bei den Ein- bis Dreijährigen soll der Versorgungsgrad auf 50 Prozent ausgebaut werden.

Im Bereich Bildungspolitik wird die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer ausgebaut. Es sei die Rede von 500 Begleitlehrerinnen und -lehrern zusätzlich.

"Natürlich gibt es Punkte, wo es weniger Übereinstimmung gibt", so Häupl. So gebe es vor allem beim Individualverkehr einen hohen Diskussionsbedarf: "Aber für die Zukunft dieses Landes ist die Bildungspolitik wesentlich wichtiger als die eine oder andere Straßenkreuzung."
Der künftige Stadtsenat wird von derzeit 13 auf zwölf Mitglieder verkleinert. Eine Wahlrechtsreform, zu der sich die Grünen vor der Wahl mit der ÖVP und der FPÖ verpflichtet hatten, soll kommen. In diesem Zusammenhang sollen auch die parlamentarischen Kontrollmechanismen verbessert werden.

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Post by harald » 19 Nov 2010, 17:37

2 Vizebürgermeisterinnen, hab ich das richtig verstanden?

@Drittel weniger Autoverkehr? Wie will sie das machen? 30er Zone in ganz Wien?
--Harald
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Post by dejost » 02 Dec 2010, 13:54

harald wrote:2 Vizebürgermeisterinnen, hab ich das richtig verstanden?
War immer schon so, steht so in der Stadtverfassung, ua Art 34 Abs 4

"Der eine der Vizebürgermeister ist von der stärksten, der andere von der zweitstärksten Partei des Gemeinderates, sofern diese wenigstens ein Drittel der Gemeinderatsmandate innehat, vorzuschlagen. Wird von der berufenen Partei kein Vorschlag erstattet, so erfolgt die Wahl gemäß § 95 Abs. 5 Wiener Gemeindewahlordnung 1996."
@Drittel weniger Autoverkehr? Wie will sie das machen? 30er Zone in ganz Wien?
Ich vermute, das soll mit der Verbilligung der Jahreskarte und der Verbesserung des Öffisangebot erreicht werden. Vermutlich wird aber auch die Parkraumbewirtschaftung ausgedehnt werden. Und beim Radverkehr wollen sie ja auch was machen (ob's gelingt wird sich weisen).

PS: Die ganzen Wahlthreads werde ich demnächst ins Archiv verschieben. Die Wahlen sind ja alle vorbei.

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